Taxispiegel

 Schweinefleisch aus den Schulkantinen zu verbannen. Der Bürgermeister von Dorval, eines Vororts von Montreal,

verweigerte sich diesem Ansinnen und erklärte in einem Rundbrief an alle muslimischen Eltern, warum er das tat:
„Muslime müssen begreifen, dass sie sich an Kanada und Quebec anzupassen haben. Sie müssen begreifen,

dass sie ihren Lebensstil ändern müssen, nicht die Kanadier, die sie so großzügig aufgenommen haben.
Sie müssen begreifen, dass die Kanadier weder rassistisch, noch xenophob sind.

Die Kanadier haben viele Immigranten vor den Muslimen akzeptiert. ( Umgekehrt ist das nicht der Fall.

Kein muslimischer Staat akzeptiert nicht- muslimische Immigranten).
Genau wie andere Nationen, sind die Kanadier nicht bereit, ihre Identität und ihre Kultur aufzugeben.

Kanada ist ein Land mit Willkommenskultur. Fremde werden nicht vom Bürgermeister von Dorval willkommen geheißen,

sondern von der Bevölkerung Kanadas und Quebecs insgesamt.
Schließlich müssen Muslime verstehen, dass in Kanada (Quebec) mit seinen jüdisch- christlichen Wurzeln,

Christbäumen, Kirchen, und religiösen Festen, Religion eine Privatangelegenheit bleiben muss.
Der Stadtrat von Dorval hat das Recht, keine Konzessionen an den Islam und die Scharia zu machen.

Muslimen, die mit der Säkularisation ein Problem haben und sich deshalb in Kanada unwohl fühlen,

stehen 57 wunderschöne muslimische Länder zur Verfügung, die meisten davon mit zu wenig Bevölkerung,

die Zuwanderer mit offenen Halal- Armen aufnehmen, in Übereinstimmung mit der Scharia.
Wenn sie Kanada gewählt haben, statt eines anderen muslimischen Landes, war das,

weil sie wussten, dass das Leben in Kanada sehr viel besser ist., als dort, wo Sie herkommen. Fragen Sie sich:

Warum ist das Leben in Kanada besser, als dort, wo sie herkommen? Weil es Schweinefleisch in Schulkantinen gibt!””

Für sowas hat kein deutscher Politiker den Arsch in der Hose

Kleine Mail an die CDU – mal gespannt, was da kommt

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Satz “Der Islam gehört zu Deutschland” von Ihrer Frau Merkel rotiert derzeit durch sämtliche Medien.
Ich muss mich nun als toleranter Deutscher ohne Migrationshintergrund damit zwangsweise auseinandersetzen und möchte daher von der CDU wissen,

wie schnell das deutsche Strafgesetz entsprechend angepasst wird und wenn ich mich jetzt sofort dem Islam unterwerfe und nach dessen Regeln lebe,

noch nach deutschem Recht bestraft werden kann. Hiermit meine ich insbesonders Dinge, die zum Islam gehören,

in Deutschland bisher aber unter Strafe standen, zum Beispiel Sklaverei, Prügelstrafe, Ehrenmorde aber auch den Besitz mehrerer Frauen.

Ich danke für Ihre baldige und ausgiebige Antwort.

Nach kurzer Zeit kam dann diese Antwort:

Habe eben die Antwort auf meine Anfrage bei der CDU bekommen, das darf nun jeder für sich selbst bewerten:

Sehr geehrter Herr Vonundzu,

ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift anlässlich der Aussage von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, der Islam gehöre zu Deutschland.

Tatsächlich hat die Bundeskanzlerin diesen Satz ergänzt und erläutert, aktuell in einer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag:

„Religionsfreiheit und Toleranz meinen nicht, dass im Zweifelsfall die Scharia über dem Grundgesetz steht.

Freiheit und Toleranz bedeuten nicht wegsehen oder das Messen mit zweierlei Maß.“

Angesichts des islamistischen Terrors dürften aber Muslime in Deutschland nicht unter Generalverdacht gestellt werden, sagte Frau Merkel.

Die allermeisten Muslime in Deutschland sind rechtschaffene, verfassungstreue Bürger. Die Bundeskanzlerin weiter: „Wir garantieren,

dass der Glaube des Islam in Deutschland im Rahmen unserer Verfassung und der übrigen Gesetze frei ausgeübt werden kann,

und wir bekämpfen jede Form islamistischer Gewalt mit der ganzen Entschlossenheit unseres Rechtsstaates.“ Gleichzeitig sei es notwendig,

den Dialog zwischen den Religionen zu verstärken. Es gebe „viel Unkenntnis“ – auf allen Ebenen.

Sie sei dankbar, dass die Muslime selbst die Trennlinie zögen und sich klar gegen Gewalt wendeten. Oft hören wir in den letzten Tagen, dass Mörder,

die sich für ihre Taten auf den Islam berufen, nichts mit dem Islam zu tun haben sollen. Die Bundeskanzlerin hat die Geistlichkeit des Islams aufgerufen,

diese berechtigte Frage zu klären. Sie hält dies „für wichtig und dringlich“.

Vier Millionen Muslime leben in Deutschland, zwei Millionen haben die deutsche Staatsangehörigkeit.

Das lässt sich nicht wegdiskutieren. Sie sind ein Teil von Deutschland, und der Glaube, der ihnen wichtig ist, ist es inzwischen auch.

Sie sind Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, sie fühlen sich Deutschland verpflichtet und bringen sich mit ihrer Kraft hier ein.

Frau Merkel machte deutlich: „Wir erwarten, dass sie die deutsche Sprache sprechen, wir erwarten,

dass sie sich zu unserer Rechtsordnung bekennen, und sie dürfen von uns erwarten, dass wir sie dann auch als zu uns gehörig annehmen.

“ Eine Ausgrenzung entspricht nicht unserem Verständnis von Staat und Menschenwürde.

Die Bundeskanzlerin hat nicht behauptet, der Islam sei schon immer Bestandteil Deutschlands gewesen oder Deutschland sei ein islamischer Staat.

Insofern hat sie die Lage in Deutschland objektiv beschrieben und hier keine Wertung abgegeben. Sie betonte zudem:

„Richtig, der Salafismus gehört nicht zu Deutschland. Wir begegnen ihm mit den Mitteln unseres Rechtsstaats.

Das Strafrecht schützt unsere Werteordnung. Sogenannte Ehrenmorde, Gewaltexzesse in Familien oder Versuche,

hier mit der Scharia eine Paralleljustiz zu etablieren, sind damit eindeutig nicht vereinbar. Das müssen wir klar sagen und durchsetzen.

Unsere unabhängige Justiz hat die Aufgabe, strafbares Verhalten insoweit konsequent zu ahnden.“

Ich bin zuversichtlich, dass Sie die Aussage im dargestellten Gesamtzusammenhang somit noch besser bewerten können.

Mit freundlichen Grüßen

Kreshnik B. muss sich als erster IS-Kämpfer in Deutschland vor Gericht verantworten. Er hofft auf eine milde Strafe. Vor den Richtern aber redet er sich um Kopf und Kragen.

Am Ende wird der Richter etwas ungemütlich „Jetzt mal ein bisschen Butter bei die Fische!“, sagt er und blickt streng über den Rand seiner Brille zu Kreshnik B. auf der Anklagebank. „Sonst kommen wir noch auf die Idee, dass Sie vom IS als Märtyrer nach Deutschland geschickt wurden, hier zunächst als Schläfer leben und dann Anschläge machen sollen.“ „Das habe ich nicht vor“, sagt Kreshnik B. leise.

Der Prozess gegen Kreshnik B. vor dem Oberlandesgericht Frankfurt ist der erste Prozess in Deutschland gegen einen mutmaßlichen IS-Kämpfer. Im Juli 2013 ist der heute 20-jährige Mann aus Hessen nach Syrien gereist, um für die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu kämpfen. Im Dezember 2013 kehrte er zurück nach Deutschland, noch am Flughafen wurde er festgenommen. Seither sitzt er in Untersuchungshaft.

Der 20-Jährige ist wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung angeklagt. Bis zu zehn Jahre Gefängnis sieht das Gesetz dafür vor. Doch das Gericht hat B. eine milde Gefängnisstrafe von maximal vier Jahren und drei Monaten in Aussicht gestellt, wenn er erzählt, warum er zum Dschihadisten wurde. Der Staatsschutzsenat meint es gut mit Kreshnik B. Aber B. macht es den Richtern alles andere als leicht. An diesem vierten Verhandlungstag redet er sich um Kopf und Kragen.

Am vorherigen Verhandlungstag hatte Kreshniks Verteidiger  bereits eine Erklärung in seinem Namen verlesen. An diesem Donnerstag nun muss Kreshnik dem Gericht selbst Rede und Antwort stehen. Doch was Kreshnik B. sagt, führt zu mehr Fragen als Antworten.

Kreshnik B. ist in Bad Homburg geboren und in Frankfurt aufgewachsen. Seine Eltern stammen aus dem Kosovo. Religiös aufgewachsen sei er nicht. Er habe „ab und zu gefastet“, nicht gebetet und sei nur selten in eine Moschee gegangen, sagt er vor Gericht. Auch seine Eltern seien nicht religiös. Er habe eine „ganz normale Kindheit“ gehabt, sagt er. Erst auf der Berufsschule habe er begonnen, sich für den Islam zu interessieren. Da war er 16 oder 17 Jahre alt. Wie es dazu kam, bleibt unklar. Hat ihn jemand überzeugt? „Man redet mit Leuten“, sagt Kreshnik B. vage. Der Richter hakt nach. B.: „Ich will keine Namen nennen.“ Mehrfach sagt er, dass es sein eigener Entschluss gewesen sei, in Syrien zu kämpfen, gegen das Assad-Regime.

Woher habe B. gewusst, wo und wie er über die türkische Grenze kommt und wie es dann weitergeht? Kreshnik B. sagt nur, dass er zusammen mit sechs anderen gereist sei. Einer von ihnen habe „Kontakte“ gehabt. Konkreter wird er nicht. In Istanbul seien sie abholt worden. Von wem? Er sagt es nicht.

B. ist kein Mann langer Erklärungen. Seine Sätze sind ungeordnet, arm an Details, zum Teil wirr. Und manchmal kommen Sätze aus seinem Mund, die Zweifel wecken, dass er dem bewaffneten Kampf wirklich abgeschworen hat. Das Gericht hält ihn Chatprotokolle vor. Darin schreibt B. von Bekannten, die „sich gesprengt hätten“. Richter: „Das hört sich nach Selbstmordattentat an.“ B.: „Nein, nein.“ Er sagt, es sei um jemanden gegangen, der „im Kampf gefallen“ sei. Ob er da traurig gewesen sei, fragt der Richter. Und dann wird es heikel.

„Wenn er als Märtyrer gefallen ist, warum soll ich denn dann trauern?“, fragt Kreshnik B. Dann sagt er: „Ich wünsche es mir.“ „Sie wünschen sich immer noch, als Märtyrer zu sterben?“ „Ja“, sagt Kreshnik B. Er sagt es dermaßen unbedarft, dass unklar bleibt, was er damit wirklich meint. Sein Verteidiger  ist bemüht, „Missverständnisse“ aufzuklären. Er sagt: Nach Ansicht seines Mandanten gebe es verschiedene Stufen des Märtyrertums. Und das auch ein Bundeswehrsoldat, der im Kampf gegen einen Feind fiele, nach Kreshnik B.s Verständnis ein Märtyrer sei.

Doch es wird kaum besser. Nähere Angaben zu dem Treueeid, den er in Syrien geschworen hat, will er nicht machen. Auch nicht, wie es zu seiner Rückkehr kam. Es ist der Moment, in dem der Richter ungehalten wird.

Am Anfang seiner Reise sei er am Sturmgewehr ausgebildet worden, sagt Kreshnik B., doch er beteuert: „Ich habe nicht gekämpft. Ich habe nicht auf Leute geschossen.“ Er habe zwar an drei Kämpfen teilgenommen, aber immer ganz hinten gestanden. Dass er seiner Schwester was anderes geschrieben hat, erklärt er so: „Ich wollte ein bisschen den Helden spielen.“

Das Gericht konfrontiert ihn mit weiteren Chatprotokollen, in denen er über Selbstmordanschlägen in Deutschland schreibt. Die Loveparade wird erwähnt und ein Marathon. „Da habe ich Spaß gemacht“, sagt Kreshnik B. nun. Noch im November 2013, kurz vor seiner Rückkehr, schreibt B. seiner Schwester, er wolle „Sniper“ werden. „Ja, Scharfschütze“, gibt er offenherzig zu. Warum? „Scharfschützen sind sehr effektiv“, sagt er.

Eben noch Scharfschütze werden wollen und dann plötzlich geläutert nach Deutschland zurückkehren? Wie passt das zusammen? B. sagt, er habe „keinen Sinn“ mehr in den Kämpfen gesehen, als verschiedene islamistische Gruppen begonnen hätten, sich gegenseitig zu bekämpfen. „Ich will nicht gegen Muslime kämpfen, die sich gegen das Assad-Regime stellen“, sagt er.

Das Gericht hat Zweifel und ändert spontan das Beweisprogramm. Es will nun doch noch Kreshnik B.s Schwester hören. Sie soll an diesem Freitag als Zeugin gehört werden. „Sie sind damit einverstanden, Herr B.“, fragt Richter. „Na ja“, sagt Kreshnik B.

Kreshnik B. wurde im Dezember 2013 festgenommen.

Verfassungsschutz berichtet von 13-Jährigem

Etwa zwei Dutzend Minderjährige aus Deutschland haben sich nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes dem Kampf dschihadistischer Gruppen in Syrien und im Irak angeschlossen. Der jüngste Ausgereiste sei 13 Jahre alt, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Fünf Minderjährige seien inzwischen mit Kampferfahrung nach Deutschland zurückgekehrt.

Keiner der ausgereisten Minderjährigen sei Polizei und Verfassungsschutz zuvor bekannt gewesen, sagte Maaßen der “Rheinischen Post”. “Wir erfuhren von manchen erst durch nachrichtendienstlichen Erkenntnisse von Partnerdiensten oder weil Eltern ihre Kinder als vermisst meldeten.” Die jungen Leute seien verblendet und wüssten nicht, was auf sie zukomme.

Auch junge Frauen seien unter den Ausgereisten. “Vier minderjährige Frauen reisten mit der romantischen Vorstellung einer Dschihad-Ehe aus und haben junge Männer geheiratet, die sie als Kämpfer übers Internet kennengelernt hatten”, sagte Maaßen weiter.

Insgesamt geht der Verfassungsschutz davon aus, dass mehr als 400 Menschen aus Deutschland ausgereist sind, um sich in Syrien und im Irak dschihadistischen Gruppen anzuschließen.

Ihre Hosenbeine enden über dem Knöchel und die Bärte sind lang. Sie pflegen ein schwarz-weißes Weltbild und fühlen sich Andersgläubigen moralisch überlegen. Doch da hören die Gemeinsamkeiten zwischen westlichen und orientalischen Salafisten auch fast schon auf.

«Das traditionelle orientalische Salafisten-Milieu sieht ganz anders aus als hier in Eurpa.

Nach meiner Einschätzung, handelt es sich hier  in Deutschland vor allem um gesellschaftliche Randfiguren mit niedrigem Bildungsniveau sowie « Kriminelle» . Von einer Analyse der Propaganda-Videos, deutscher Salafisten kann man nur feststellen: «Von den prominenten Salafisten aus Deutschland kann kaum einer einen geraden Satz reden … und das gilt nicht nur für die Söhne muslimischer Einwanderer, sondern auch für viele deutsche Konvertiten, die sich der Bewegung angeschlossen haben. Im Bürgerkriegsland Syrien würden sie «gerne zu Selbstmordattentaten geschickt, weil sie zu sonst nichts taugen!!!

In den arabischen Ländern und in der Türkei verfügt das Führungspersonal der Bewegung, die von Saudi-Arabien finanziell unterstützt , dagegen in der Regel schon über ein Mindestmaß an Bildung und religiösem Wissen. Anders als in Deutschland, wo sich viele Menschen von Salafisten provoziert fühlen, sind sie dort zum Teil wohlgelitten. Sie gelten als weniger korrupt als andere politische Bewegungen und stoßen mit karitativen Projekten oft in Nischen vor, aus denen sich der Staat zurückgezogen hat.

In zerfallenden Staaten wie Somalia und Syrien und in vernachlässigten Gebieten wie im sunnitischen Kernland des Irak bemühen sich militante Salafisten-Gruppen wie die Al-Shabab-Miliz oder die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) außerdem, so etwas wie eine staatliche Infrastruktur zu schaffen. Die Gewaltexzesse – von der Enthauptung vermeintlicher Ungläubiger bis zur Versklavung nicht-muslimischer Frauen – nimmt zumindest ein Teil der Bevölkerung billigend in Kauf, wie das Beispiel der von IS überrannten Stadt Mossul gezeigt hat.

Doch wer sind diese Salafisten, die der Verfassungsschutz als die «in Deutschland wie auch auf internationaler Ebene  zurzeit dynamischste islamistische Bewegung» ansieht? Sind sie wirklich alle so gefährlich?

Nicht jeder Salafist ist auch ein gefährlicher Terrorist. Einige Salafisten beschränken sich darauf, einen Lebensstil zu pflegen wie im siebten Jahrhundert. Sie benutzen zum Beispiel ein Hölzchen für die Zahnreinigung anstatt eine Zahnbürste, wie dies zu Lebzeiten des Propheten Mohammed in Mekka und Medina üblich war.

Oft ziehen diese Frömmler in Gruppen umher, um andere Muslime «auf den rechten Weg zu führen». Normalerweise gehen sie dabei diskreter vor als die jungen Männer, die mit ihren «Shariah-Police»-Westen kürzlich in Wuppertal einen Aufschrei auslösten. Trotzdem fühlen sich liberale Muslime, wenn sie von Salafisten in deutschen Moscheen angesprochen werden,  belästigt. Sicherlich,  ist das ein Problem.

Bei Deutschen beginnt die «Salafistenkarriere» oft damit, dass ein Prediger in der Moschee eine besonders scharfe Abgrenzung gegenüber Christen betreibt. Wem das zusagt, der schließt sich vielleicht anschließend einem radikalen Gebetskreis in einer Privatwohnung an. Nicht alle Teilnehmer dieser Zirkel springen später auch auf Propaganda-Videos von Dschihadisten an. Und nicht jeder, der diese Videos anschaut, landet hinterher als potenzieller Selbstmordattentäter in Syrien.

Es ist ähnlich wie beim Drogenkonsum: Nicht jeder, der als Jugendlicher einen Joint pro Woche raucht, hängt hinterher an der Nadel – aber unter den Heroin-Abhängigen findet man kaum jemanden, bei dem der Drogenkonsum nicht mit leichteren Substanzen begonnen hat.

Die Muslimbrüder, die in ihrer Gesamtheit weniger militant sind und eher aus dem bürgerlichen Milieu stammen, grenzen sich bewusst von den Salafisten ab. Ein muskelbepackter Salafist, der in einer deutschen Fußgängerzone demonstriert, würde mit dem Mitglied einer Rockerbande wahrscheinlich mehr Gemeinsamkeiten finden als mit einem Angehörigen des tunesischen Ablegers der Muslimbruderschaft. Denn wie die Rocker sind auch die Salafisten-Gruppen im Kern männerbündlerische Vereinigungen, die den Staat verachten und nur ihre eigenen Gesetze respektieren.